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Die ASG Saar ist dem Aktionsbündnis "Bunt statt Braun" beigetreten!


Demos im Saarland gegen Rechtsextremismus

Die ASG Saar zeigt Gesicht. 

So am 17.02 in Saarlouis und am 18.02 in Saarbrücken.




Ordentliche Landeskonferenz ASG-Saar

Am 30.11.2023 lud die Saar-SPD in die SHG-Kliniken nach Völklingen zur ordentlichen Landeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Saarland. 

Die Konferenz wurde eröffnet durch den Vorsitzenden Michael Leinenbach. In seiner Eröffnungsrede fasste er die Errungenschaften, Veranstaltungen und Aktionen der ASG in der vergangenen Legislatur zusammen. Außerdem stellt er die Herausforderungen in der aktuellen Lage in unserem Land und in der Welt dar und wirft einen kritischen Blick auf die Entwicklungen in der Gesundheits- und Sozialpolitik unseres Landes. Er appelliert an den künftigen Vorstand: "Nun heißt es in den nächsten Jahren noch intensiver im Geist der Tradition der ASG-Saar Ecken und Kanten zu zeigen und sich noch mehr zum Wohle der Menschen einzumischen". Die ganze Eröffnungsrede gibt es hier nochmal zum nachlesen.

Rechenschaft wurde in Form eines schriftlichen Geschäftsberichts, der allen Gästen ausgehändigt wurde, abgelegt. Der Vorstand wurde von der Versammlung einstimmig entlastet. 

Im Anschluss wurde der neue Landesvorstand gewählt. Dieser setzt sich wie folgt zusammen:

Vorsitzender: Michael Leinenbach

Stellvertretende Vorsitzende: Sonja Wieland-Becker, Ruben Henschke

Schriftführer und Stellvertretung: Christian Kramer, Bettina Fladung-Köhler

Beisitzer*innen:

Christine Bauer, Amjad Fallouh, Erik Hartmann, Dr. Sabina Hartnack, Christina Kohler, Dirk Merkel, Axel Mittelbach, Prof. Dr. Jens-Christian Möller, Thomas Rehlinger, Markus Stengele, Johannes Diewald, Marion Baldauf

 

Im weiteren Verlauf der Konferenz wurde nochmal die Arbeit der Arbeitskreise vorgestellt. Aus dem Arbeitskreis Pflege stellte Ruben Henschke zwei Papiere vor, welche als Positionspapiere der ASG von der Versammlung einstimmig bestätigt wurde. Die Papiere zum nachlesen: "Bewohnerübergreifendes Medikamentenmanagement in Pflegeeinrichtungen" , "SaarPhir Projekt"

Die Versammlung endete mit dem Schlusswort des wiedergewählten Vorsitzenden.



Einladung zur ordentlichen Landeskonferenz der ASG-Saar



Landesvorstandssitzung 19.04.2023

Das Treffen des ASG Landesvorstandes diente in weiten Teilen dem Austausch mit den Landtagsabgeordneten Christina Baltes und Frank Schmidt der SPD Landtagsfraktion sowie dem Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit - vertreten durch Simon Brixius. Außerdem durften wir Dominique Odar, Wissenschaftliche Referentin der SPD- Landtagsfraktion, bei uns begrüßen. 

Thematisch haben wir uns über die Entwicklung der Gesundheits- und Sozialpolitik im Saarland, sowie die Entwicklungen in Gesundheits- und Sozialberufen allgemein, ausgetauscht. 

Darüber hinaus stand die weitere Planung unseres 50 jährigen Jubiläums im Herbst, die diesjährige Landeskonferenz und weitere Veranstaltungen in der zweiten Jahreshälfte auf der Tagesordnung.



Vernetzungstreffen mit dem AK-Referat Pflege bei der Arbeitskammer des Saarlandes

Vor Kurzem waren wir von den Kolleg*innen des AK Referats Pflege in die Arbeitskammer des Saarlandes eingeladen. Hier konnten wir uns als Arbeitsgemeinschaft mit unseren Schwerpunkten und Zielen vorstellen und uns umgekehrt mit der Arbeit der Arbeitskammer im Gesundheits- und Pflegebereich vertraut machen. Die Arbeitskammer bietet auch in diesem Bereich ein breites Beratungsangebot und wirbt mit ihrem "Bildungskurier 2023" für ein breites Aus- Fort- und Weiterbildungsprogramm.

Neben guten und informativen Gesprächen konnten wir die Mitarbeiter*innen des Pflegereferats für eine künftige Zusammenarbeit in unserem Arbeitskreis "Pflege" gewinnen. Wir bedanken uns für die Einladung und freuen uns über den weiteren Austausch.


Von links nach rechts: Sandra Breuer (Mitarbeiterin im AK- Referat Pflege), Ruben Henschke (Öffentlichkeitsarbeit ASG), Sonja Wieland Becker (Stellv. Vorsitzende ASG), Andreas Dörr (AK-Referent für Pflege), Esther Braun (Leitung AK- Referat Pflege)


Dem schließen wir uns an!

Zitat unseres Bundespräsidenten in einem Interview im alten Rathaus Völklingen.

Quelle: Saarbrücker Zeitung am 09.03.2023 - Seite B1


11.02.2023

Klausurtagung 2023

Zur diesjährigen Klausurtagung der ASG Saar lud der Vorsitzende Michael Leinenbach nach Homburg ins Mehrgenerationenhaus der AWO.

In unserer Mitte durften wir, neben zahlreichen Vorstandsmitgliedern und einigen Neuzugängen, die beiden Landtagsabgeordneten Florian Schäfer und Frank Schmitt, begrüßen.

Nach einer Kurzen Begrüßung lieferte das Leitungsteam einen Überblick über die Arbeit der ASG im vergangenen Jahr:

Das vergangene Jahr wurde schwerpunktmäßig vom Themenfeld „Pflege“ dominiert. Daneben brachte die ASG sich thematisch in den Landtagswahlkampf 2022 ein. Es wurden Info- Börsen durchgeführt, Kontakte in die Landes SPD und die Landtagsfraktion geknüpft, sowie die Kontakte in die Bundes SPD verstärkt und vieles mehr. Die inhaltlichen Beschlüsse der Landeskonferenz wurden erfasst und fließen in die konkrete Arbeit ein. Alle Informationen können auf der Homepage nachgelesen werden.

Im Anschluss ging es in zwei Kleingruppen im ersten Set an den inhaltlichen Austausch. In den beiden Arbeitsgruppen zu den Themen "Pflege" und "Sozialpolitik allgemein" wurden die aktuellen Problemstellungen in den verschiedenen Handlungsfeldern aufgezeigt. Hier ein kurzer Querschnitt zu den Ergebnissen:

  • Es gibt seit Jahren, oder sogar Jahrzehnten, viele Willensbekundungen aber zu wenig Fortschritt in den Sektoren Gesundheit und Soziales.
  • Kommunikationsprobleme im Gesundheits- und Sozialwesen zu Lasten der Patient*innen und der Betroffenen.
  • Die Dokumentation und auch die Qualitätskontrollen im Gesundheitswesen richten sich immer mehr am Haftungsrecht als am tatsächlichen Patientenwohl aus.
  • Das Fallpauschalen- System im Gesundheitswesen sorgt weiterhin für Probleme und bietet Fehlanreize (Profitorientierung).
  • Es Bedarf einer dringenden Aufwertung der sog. Sozialen Berufe und eine stärkere Lobbyarbeit für selbige. 
  • Zunehmende Berufsflucht aus reproduktiven Berufsbildern.
  • Der andauernde Personalmangel in allen Bereichen des Gesundheitswesens.
  • Es bedarf einer strukturierten Planung, sowohl für Krankenhausbetten als auch für ambulante und stationäre Pflegeplätze.
  • Lange Wartezeiten auf Therapie- und Behandlungsplätze führen zu Folgeschäden bei Betroffenen.
  • Zweiklassensystem bei der medizinischen Versorgung durch die Trennung zwischen gesetzlichen und privaten Kassen.
  • Krankenhausstrukturen sollten an die demographische Entwicklung in der Gesellschaft und der damit einhergehenden Herausforderungen angepasst werden. So seien z.B. interdisziplinäre Stationen für demenziell erkrankte Menschen denkbar. 
  • Ressourcenverschwendung durch Überregulation im Krankenhaus und im Pflegeheim (Material darf nur Bewohnerbezogen bevorratet werden und muss oft nach Ablauf MHD entsorgt werden).
  • Andauernder überzogener bürokratischer Aufwand in allen Bereichen von Sozial- und Gesundheitswesen. Hier findet eine Ressourcenverschwendung bezogen auf ei vorhandene Arbeitskraft statt.
  • Die Zugangsvoraussetzung für ein Medizinstudium sollten für Menschen aus anderen Berufsgruppend des Gesundheitswesens gelockert werden.

Nach einer kleinen Stärkung ging es nach der Mittagspause weiter in ein zweites Set in Arbeitsgruppen. Um den vielfältigen Aufgabenstellungen, die aus den o.g. Problematiken, welche nur einen Auszug unserer Erkenntnisse darstellen, hervorgehen haben wir erörtert mit welchen Arbeitskreisen wir künftig den einzelnen Fachbereichen gerecht werden möchten. Es werden acht Arbeitskreise gegründet. Diese sollen sich in den kommenden Monaten und Jahren den Herausforderungen ihrer spezifischen Fachrichtungen stellen und Handlungsweisende sowie praxisorientierte Lösungsansätze erarbeiten. Das Ergebnis der Arbeitsgruppen wird die Gründung folgender Arbeitskreise in den kommenden Monaten sein:

Wir haben hier in drei fachspezifische Arbeitsgruppen:

  1. AK Ärzt*innen und Medizinier*innen
  2. AK Soziale Arbeit und Erziehung
  3. AK Pflege

... und fünf interdisziplinäre Arbeitsgruppen unterteilt:

  1. AK Krankenhäuser
  2. AK Ambulante und mobile Versorgung
  3. AK Kommunikation
  4. AK Therapie
  5. AK Ehrenamt

Um uns für die Arbeit in den Arbeitskreisen breiter aufzustellen, haben wir beschlossen diese ausdrücklich auch für externe Personen, die nicht Mitglied der ASG oder der SPD sind, zu öffnen.

Abschließend wollen wir uns bei allen Teilnehmer*innen für die produktive Zusammenarbeit bedanken. Ein besonderer Dank gilt hier den beiden Landtagsabgeordneten Florian Schäfer und Frank Schmitt für die enge Zusammenarbeit und die zugesicherte Unterstützung in der Zukunft. Für die gute Versorgung und den Veranstaltungsort wollen wir uns bei Patricia Delu und ihrem Team des Mehrgenerationenhauses bedanken.

 

ASG Saar

Autor Ruben Henschke



25.01.2023

Zu Besuch bei der Arbeitskammer des Saarlandes

Heute haben wir die Veranstaltung "AK Pflegeforum 'Ich pflege wieder, wenn...' - Die Zukunft im Pflegeberuf gemeinsam gestalten!" bei der Arbeitskammer des Saarlandes Besucht.

"Was muss sich ändern, damit Pflegekräfte wieder in ihren Beruf zurückkehren oder ihre Arbeitszeit erhöhen?"

So lautet die Fragestellung der namensgebenden bundesweiten Studie, an der unter Anderem die Arbeitskammer des Saarlandes mitgewirkt hat.

Bei der heutigen Veranstaltung wurde diese kurz vorgestellt. Im Anschluss ging es in Kleingruppen in zwei Workshops, welche handlungsleitende Praxisempfehlungen zu den Erkenntnissen aus dieser Studie liefern sollten: 

Workshop 1: Förderung einer wertschätzenden Führungskultur in den Pflegeberufen.

Workshop 2: Verlässliche Arbeitszeiten - Ausfallkonzepte und Dienstplangestaltung.

Die Ergebnisse dieser Workshops wurden anschließend im Plenum vorgestellt. Abschließend wurde eine Podiumsdiskussion zur Zukunft der Pflegeberufe geführt. Im Podium saß unterm anderem der saarländische Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit Dr. Magnus Jung.

ASG Saar

Autor: Ruben Henschke

 

Quelle: www.arbeitskammer.de/themenportale/gut-beraten-und-gut-vertreten-in-der-pflege/veranstaltungen/veranstaltung/ak-pflegeforum-ich-pflege-wieder-wenn



18.01.2023

Leitungstreffen zum Jahresauftakt ASG Saar

Neben gutem kollegialem und fachlichem Austausch über die aktuelle Gesundheits- und Sozialpolitische Lage standen zu Beginn des Jahres folgende Punkte auf unserer Tagesordnung:

  • Organisation unserer Klausurtagung am 11.02.2023. Wir Planen das Einrichten von Arbeitsgruppen mit verschiedenen Schwerpunktthemen. 
  • Die ASG Saar feiert dieses Jahr 50 jähriges bestehen. Das Jahr 2023 wird unter Anderem durch dieses Jubiläum geprägt sein. Im Oktober begehen wir einen großen politischen Festakt. Hierzu werden wir euch auf unseren öffentlichen Kanälen und auf unserer Homepage auf dem Laufenden halten.
  • Im Dezember steht die nächste Landeskonferenz an. 
  • Auch unsere Infobörse mit interessanten Akteuren und Rednern aus Sozial- und Gesundheitswesen wird dieses Jahr fortgeführt!


In diesem Sinne wünschen wir allen einen guten Start ins neue Jahr und nehmen mit Blick in die Zukunft hochmotiviert unsere Arbeit auf.


11.01.2023

Lieferengpässe bei Medikamenten

In letzter Zeit erreichen uns zunehmend beunruhigende Meldungen über die nun schon mehrere Wochen andauernden Lieferschwierigkeiten vieler Medikamente. Angefangen bei Fiebersäften für Kindern erreichen uns aus Krankenhäusern und Pflegeheimen auch immer mehr Stimmen, die über nicht lieferbare Medikamente klagen. So seien beispielsweise bestimmte Wirkstoffe zwar auf dem Markt verfügbar, allerdings seien manche Darreichungsformen, wie Sublingualtabletten als Akutmedikamente in der Palliativmedizin, genau dieser Wirkstoffe, teils nicht lieferbar. Es fehlten u.a. bestimmte Neuroleptika, Antibiotika bis hin zu dringend benötigten Medikamenten in der Krebs-Therapie. Die Apotheker*innen klagen seit Wochen, dass ihre Hauptbeschäftigung nur noch die Beschaffung "auf allen erdenklichen Wegen" ausmachen würde. Zuletzt wurde uns mitgeteilt, dass sogar lebenswichtiges Insulin langsam nur noch in eingeschränkten Kontingenten bestellt werden könne.

Diese Situation ist ein eindeutiges Ergebnis einer jahrelangen profitorientierten Sparpolitik, wie sie sich an vielen Ecken und Enden im Gesundheitswesen wiederfindet. Das darf so nicht weitergehen! Es braucht ein Umdenken in Gesellschaft und Politik. Gesundheit ist keine Handelsware sondern Grundrecht und unser aller höchstes Gut. Sie muss uns mehr wert sein als der billigste Anbieter irgendwo auf der Welt. Nicht nur die selbstverschuldete Abhängigkeit im Energiesektor sollte hier zum Nachdenken anregen. Es sind gewisse Parallelen zu erkennen.

ASG Saar

Autor: Ruben Henschke

 

 


Ein Jahr neuer Vorstand ASG Saar

(Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten*innen im Gesundheitswesen)

Liebe Genossen*innen,

seit einem Jahr ist der neue Vorstand der ASG Saar im Amt. Zeit zurück zu blicken und das Jahr 2022 Revue passieren zu lassen. Wir haben uns in diesem Jahr mit vielfältigen Aufgaben beschäftigt. Eine zentrale Aufgabe, die sich der neue Vorstand gestellt hatte, war der Ausbau und die Neuentwickelung der Öffentlichkeitsarbeit. Über unserer Homepage https://asg.spd-saar.de/ können die aktuellsten Informationen nachgelesen werden. Wir sind mittlerweile auch in den Sozialen Medien (Facebook und Instagram) zu finden.

Der Beginn unserer Amtszeit stand in der Phase des Wahlkampfes, so dass die ASG Saar sich auch hier an vielen Stellen positionieren musste. Es wurden Ziele für die ASG Saar erarbeitet, die auf der Homepage nachgelesen werden können.

Mit der Wahl von Ruben Henschke in den Bundesvortand der ASG ist das Saarland auch weiterhin auf der Bundesebene präsent und führt damit die langjährige Tradition fort. Am ASG Bundeskongress in Berlin nahmen wir mit drei Delegierten teil. 

Ein weiterer Baustein war die Fortsetzung der Infobörsen. Die ASG hat damit begonnen ein Kompetenzteam aufzubauen und richtete bereits erste Fachbereiche ein. Einen wichtigen und intensiven Part nahmen im Jahr 2022 die Pflege sowie die Debatten um die Pflege ein. 

Das Jahr 2022 war für uns als Landesvorstand aber auch für das Leitungsteam sehr herausfordernd und teils nur mit hohem Engagement zu leisten. Ein herzliches Dankeschön an alle Kollegen*innen, die sich daran beteiligten. Berücksichtigt werden muss auch, dass wir uns zu beginn noch in der Pandemie befunden hatten und treffen nur digital möglich waren und die Pandemie uns in unseren Berufen des Gesundheits- und Sozialwesens sehr forderte.

Wagen wir aber auch einen Ausblick ins nächste Jahr. 

Wir wollen zu Beginn des Jahres eine Klausurtagung durchführen, in der wir die Ziele der ASG Saar für das Jahr 2023 besprechen werden. Das Kompetenzteam soll erweitert und Arbeitsgruppen eingerichtet werden, um gezielter Themen des Gesundheits- und Sozialbereiches aufzugreifen, da dieser Bereich in Gänze zu groß ist um mit allen in die Tiefe zu gehen. 

Die ASG Saar wird im nächsten Jahr 50 Jahre. Wir werden dieses Jubiläum begehen und haben in diesem Jahr schon damit begonnen erste Vorbereitungen zu treffen. 

Wir werden weiterhin die Netzwerkarbeit vorantreiben – innerhalb und außerhalb. 

 

Liebe Genossen*innen, 

wir stehen auch im nächsten Jahr vor riesigen Herausforderungen. Der Fachkräftemangel wird ein zentrales Thema bleiben und damit einher geht die Sorge, dass fachliche Kompetenzen aufgrund fehlender Fachkräfte zu Gunsten einer Beschäftigung von Assistenzenberufen abgebaut werden. 

Hier müssen wir alles Zusammenhalten. Wir laden Euch daher alle ein Euch in der ASG Saar zu engagieren. Über die unterschiedlichen Formen der Netzwerke und Arbeitsgruppen werden wir nach der Klausurtagung informieren.

Folgt uns in den Sozialen Medien, besucht unsere Homepage und engagiert Euch in der ASG Saar. Wir als ASG Saar sehen

Gesundheit und Soziales als zentrale Herausforderung der Gegenwart, möchten die ambulante und stationäre Versorgung stärken, sehen uns als Dach der Gesundheitsberufe, in der interdisziplinär diskutiert werden kann und vieles mehr.

Wir würden uns freuen, auch Dich, wenn Du in einem Gesundheits- oder Sozialberuf tätig bist, in der ASG Saar begrüßen zu können.

Liebe Genossen*innen,

zunächst wünschen wir Euch schöne Feiertage, einen guten Jahreswechsel und die besten Wünsche für das neue Jahr 2023.

Mit solidarischen Grüßen

für das Leitungsteam der ASG Saar

 

Michael Leinenbach

Vorsitzender

 

 


 

 


03.11.2022

Vortrag Armin Lange "Der demografische und soziale Wandel- eine unterschätzte Krise"?

Der demografische und soziale Wandel – eine unterschätzte Krise?“ lautete der Vortrag von Armin Lang den er auf Einladung der ASG SAAR am 03. November 2022, im SPD-Laden (Juso-Laden) St. Johann vortrug. Seitens der SPD Fraktion nahm die Landtagsabgeordnete Réka Klein teil. 


Armin Lang erläuterte in seinem spannende Vortrag, dass Gesundheit und Pflege – Indikatoren einer herausfordernden Entwicklung sind.

Krisen bestimmen unsere Zeit: Finanzkrise, Schuldenkrise, Klimakrise, Corona-Krise, Ukrainekrise, Energiekrise, Digitalisierungskrise...

Die nächste Variante kommt bestimmt. 

Die Herausforderungen dieser Krisen dominieren das gesellschaftliche und politische Denken und Handeln. Damit wird jedoch, so Armin Lang, die Krise verdrängt, die den Alltag der Mehrheit der Menschen in unserem Land heute und in naher Zukunft ständig belasten wird.

Seit mindestens einem Jahrzehnt und mit steigender Wucht ganz besonders in den nächsten 20 bis 30 Jahren gibt es keine Familie, kein Unternehmen, keine Gemeinde, keine Schule, keinen Verein, kein Krankenhaus, keine Arztpraxis, kein Pflegeheim – und diese Aufzählung lässt sich beliebig fortsetzen -, bei denen der demografische und soziale Wandel nicht seinen Tribut fordert, so Armin Lang. Deren Belastungen brechen nicht als Krieg oder Naturkatastrophe über uns herein, sie kommen schleichend, aber unaufhaltsam. Niemand kann entrinnen.

In der Diskussion wies er auf das stille Leiden von Tausenden Menschen in unserem Land hin um dieses ins gesellschaftliche Bewusstsein zu rücken. Ziel des Vortrag war, einen Impuls dazu zu geben, gleichrangige Problemsichten und gleichwertige Problemlösungen zu suchen, damit weitere soziale Zerklüftungen vermieden, Standortnachteilen vorgebeugt und negativen Folgen für unser Zusammenleben verhindert werden.

Armin Lang gab mit seinem Vortrag der ASG SAAR einen großen Blumenstrauß von Informationen und einen Korb voll Anregungen, mit denen sich die ASG SAAR im nächsten Jahr auseinandersetzen wird.

 

 


 

 


Neben wirtschaftlichen und energiepolitischen Sorgen stellt die aktuelle Dynamik der Covid-19 Pandemie uns auch in diesem Herbst und Winter vor noch nicht abschätzbare Schwierigkeiten.

Der Schutz der sog. vulnerablen Personengruppen sollte nach wie vor oberste Priorität bei den entsprechenden Schutzmaßnahmen innehaben. 

Die Neufassung des IfSG, die ab dem 01.10.2022 in Kraft treten soll sieht nun vor, dass Bewohner*innen von Gemeinschaftseinrichtungen ab dem morgigen Samstag außerhalb ihres eigenen Zimmers durchgehend eine FFP2 Maske verpflichtend zu tragen haben. Dies betrifft Einrichtungen der stationären Alten- und Behindertenpflege gleichermaßen wie Krankenhäuser. 

Gerade in Pflege- und Behinderteneinrichtungen leiden die dort betreuten Menschen schon seit Beginn der Pandemie unter den sozialen Einschnitten in ihrem Leben durch die Rechtsverordnungen, die gerade ihrem Schutz dienen sollten. Mit dieser neuen Maskenpflicht beraubt man diese Menschen in ihrem eigenen Zuhause der Freiheit, sich wenigstens innerhalb der Einrichtung frei und normal bewegen zu dürfen und schränkt erheblich deren soziales Miteinander ein. Haben sich Angehörige und Besucher*innen längst schon an bestehende Schutzkonzepte wie Test- und Maskenpflicht gewöhnt, stellt genau das für uns ein enormes Problem dar. Nicht wenige der in o.g. Einrichtung betreuten Menschen leiden z.T. unter erheblichen kognitiven Einschränkungen durch demenzielle und auch andere neurologische und psychiatrische Erkrankungen. Die Maskenpflicht durchzusetzen stellt somit, die ohnehin schon überlasteten Pflege- und Betreuungskräfte vor eine nahezu unmögliche Aufgabe. 

So lange für Teile der Gesellschaft keine Einschränkungen gelten, die gezielt die vulnerablen Menschen schützen, sind solche Entscheidungen nicht hinnehmbar. Ein*e Heimbewohner*in könnte sich außerhalb der Einrichtung auf Volksfesten hemmungslos amüsieren, muss aber im Gespräch mit seiner*m Zimmernachbarn*in eine FFP2 Maske tragen. Dieses Gesetz richtet sich gegen die Schwächsten Glieder unserer Gesellschaft und diskriminiert diese in ihrem eigenen Zuhause nach dem Motto „Schütz dich selbst. Der Rest der Gesellschaft ist dazu nicht (mehr) bereit“. Soziale Teilhabe ist, nach UN- Behindertenrechtskonvention, bestehendes Recht und darf nicht durch derart unverhältnismäßige Maßnahmen eingeschränkt werden.

 

 


 

 




 

 


ASG Saar auf der ASG Bundeskonferenz 2022

Anlässlich der ordentlichen Bundeskonferenz der ASG reiste unsere Landesdelegation, bestehend aus Sonja Wieland-Becker, Ruben Henschke und Michael Leinenbach, am 21. Mai 2022 ins Willi Brandt Haus nach Berlin.

 

 

 (Michael Leinenbach, Sonja Wieland-Becker, Ruben Henschke)


 

Das erste Grußwort wurde von Grit Genster (Leiterin des Bereichs Gesundheitspolitik) gehalten. In ihrem Grußwort wies sie darauf hin, dass das Gesundheitswesen nicht dem freien Markt überlassen werden könne und diese die Gewinne aus diesem herausziehen. Wichtig sei auch, dass sich das Gesundheitswesen wieder mehr am Gemeinwesen orientiert. Grundsätzlich müsse dem Gesundheitssektor genug Personal zur Verfügung stehen, welches tariflich abgesichert sein muss. Durch die Pandemie wurde ersichtlich, dass die Verteilungskämpfe immer sichtbarer würden. Es sei notwendig, dass es zu einer solidarischen Absicherung kommt. 

 

(Kevin Kühnert, SPD Generalsekretär)

Ein weiteres Grußwort wurde vom Generalsekretär Kevin Kühnert gesprochen. Als wesentlich stellte er den Strukturwandel / Transformationspolitik heraus. Hierzu zählen u.a. eine sozial - ökologische Orientierung, die Digitalisierung,  die Fachkräftegewinnung sowie die Zeitenwende – internationale Ausrichtung. Es wird ein besonderer Wert auf die Expertise der Mitglieder und der Fachgemeinschaften gelegt. Hierzu werden entsprechende Beteiligungsformate durchgeführt. 

 


(gemeinsam u.a. mit den Kolleg*innen aus Rheinland- Pfalz an einem Tisch)

 


Wahlen

Vorsitzender

  • Boris Velter

 

Stellvertreter*innen

  • Stefanie Dehne (Bremen)
  • Waldemar Radtke (NRW)

 

Beisitzer*innen

  • Eines-Batuhan Baskal (Baden -Württemberg)
  • Thomas Wieser (Bayern)
  • Erhard Reinfrank (Bayern)
  • Annika Lange (Berlin)
  • Thomas Haul (Hamburg)
  • Stefanie Minkley (Hessen-Süd)
  • Christina Wenig (NRW)
  • Ruben Henschke (Saarland)
  • Tina Rudolph (Thüringen)

 

(Ruben Henschke bei seiner Bewerbungsrede)

 

Herzlichen Glückwunsch!

Ruben Henschke vertritt das Saarland (und auch den Südwesten) zukünftig im Bundesvorstand.

"Ich will die Perspektive der Pflegebedürftigen und der Beschäftigten aus Pflege und Gesundheitswesen in die Arbeit im Bundesvorstand einfließen lassen" - so Henschke in seiner Bewerbungsrede. 

 


 

Anträge und Themen, die in der Bundes- ASG in den nächsten Jahren bearbeitet werden

 

Leitanträge:

  • Gesundheit und Pflege 2040 – die ASG als Zukunftswerkstatt
  1. Digitalisierung zum Wohle der Menschen
  2. Künftige Rolle des Staates
  3. Profitorientierung im Gesundheitswesen
  4. Zukunft der Beschäftigten
  5. Zukunft des Sozialrechts
  6. Träger der Kranken- und Pflegeversicherung
  • Den Aufbruch wagen – Gesundheitsversorgung sichern – Solidarität stärken
  • Wende in der Gesundheitspolitik: Für ein gerechtes, nachhaltiges und barrierefreies Gesundheitssystem
  • Zukunft des öffentlichen Dienstes (ÖGD)

 

Pflege:

  • Aktueller Reformbedarf der Pflegeversicherung
  • Genug geklatscht – wir werden handeln!
  • Verbindliche Qualitätssicherung und Mindestpersonalisierung in der stationären Reha und stationären Kurz- und Langzeitpflege
  • Reglementierung und Regulierung der Leiharbeiter in der stationären Alten- und Krankenpflege 

 

Beruf, Beschäftigung, Ausbildung:

  • Leistungsbereitschaft Kommunikation in der PPR 2.0
  • Umsetzung der Anwendungsvorschriften für die Pflegepersonalregelung 2.0 (PPR 2.0) als Pflegesofortprogramm
  • Berufliche (Fort-)Bildung im Gesundheitswesen
  • Faire und existenzsichernde Vergütung für Medizinstudierende im Praktischen Jahr
  • Triage-Gesetz

 

Solidarität, Finanzierung und Planung:

  • Umstellung der Trägerschaft, Finanzierung und Bedarfsplanung im Bereich der Krankenhausversorgung
  • Gewinnabschöpfung in Krankenhäusern durch private Investoren reglementieren
  • Weltweite gerechte Verteilung von Corona-Impfstoff
  • Beihilfe / europarechtliche Zulässigkeit von Zuschüssen der öffentlichen Hand an Kliniken in öffentlicher Trägerschaft (privatwirtschaftliche Rechtsform)
  • Finanzierung der akutstationären Krankenhausversorgung reformieren / Zukunftskonzepte zur Investitionsfinanzierung entwickeln
  • Neuordnung der kassenrechtlichen Bedarfsplanung zur Vermeidung unterversorgter Teilgebiete
  • Programm für eine bessere und verlässliche Geburtshilfe
  • „Gewalt in der Geburtshilfe“ als eigener Straftatbestand, Hilfe für Betroffene und Pflichtfortbildung 
  • Sicherung der Qualität in der psychiatrischen Versorgung
  • Personalausstattung Psychiatrie und Psychosomatik Richtlinie PPP-RL – dringender Korrekturbedarf 
  • Mentale Gesundheit /Psychotherapie
  • Medizinische Versorgung von Nicht-Versicherten
  • Zukunft für den Gesundheitskiosk –Niedrigschwellige Gesundheitsberatung ausreichend finanziert

 

Digitales und Soziales:

  • Elektronisches Rezept als Zusatzangebot anstatt als „Regelversorgung“
  • Maßnahmen zur Reduktion von mehrfach-antibiotikaresistenten Keimen in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Gemeinschaftseinrichtungen
  • Klimaneutrales Gesundheitswesen
  • Erfolgreiche Gesundheitspolitik braucht wirksame Klimapolitik 

 


 

 




14.01.2022

Arbeit darf sich nicht nur dann lohnen, wenn am Ende des Arbeitsprozesses ein gewinnbringendes Produkt daraus hervorgeht!

 

„Aktuell wird Arbeit - je weiter weg von der direkten Arbeit mit und am Menschen - größtenteils besser finanziert.

 

In einer solidarischen Gesellschaft muss die Maxime sein:
„Je näher die Arbeit am Menschen, desto besser die Bezahlung." Gesellschaftliche Strukturen müssen dahingehend geändert werden, dass der Reproduktionsbereich (SAGHE- Berufe / Sorge Berufe) dem Produktionsbereich gleich gestellt wird, bzw. diesen in der solidarischen Würdigung für die gesellschaftlichen Leistungen auch monetär überholt.


Definition des Begriffs „Arbeit“ ein Zitat von Willy Brandt aus dem Jahre 1983: 

„Menschliche Arbeit hat nicht nur einen Ertrag, sie hat einen Sinn. Für die Mehrzahl der Bürger ist sie die Gewähr eines gelingenden Lebensprozesses: Sie ermöglicht soziale Identität, Kontakte zu anderen Menschen über den Kreis der Familie hinaus und zwingt zu einem strukturierten Tagesablauf.“ 


ASG Landeskonferenz der Saar-SPD am 13.10-2021

Am 13.10.2021 tagte im Landtag des Saarlandes die Landeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten*innen im Gesundheitswesen. Im Vordergrund stand an diesem Abend die Wahl eines neuen Leitungsteams. Außerdem wurden bereits Handlungsschwerpunkte für die anstehende Legislaturperiode diskutiert.

 

Unter der Versammlungsleitung der langjährigen ASG- Vorsitzenden Dorothea Kerner wurde zunächst der alte Vorstand entlastet und gemäß der Tagesordnung die Wahl des neuen Vorstandes abgehalten. Bereits zu Beginn der Sitzung gab Frau Kerner bekannt, für eine weitere Amtszeit als Vorsitzende nicht zur Verfügung zu stehen.

 

Den neuen Vorsitz übernimmt durch einstimmige Wahl das langjährige ASG- Mitglied Michael Leinenbach (rechts im Bild).  Bettina Fladung-Koehler (links im Bild) und Sonja Wieland-Becker (rechts im Bild) wurden als Stellvertreter*innen gewählt. Außerdem gehört Ruben Henschke (vorne links) als Koordinator für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit ebenfalls dem neuen Leitungsteam an. Darüber hinaus wurden sieben Beisitzer*innen und Schriftführung in den Vorstand gewählt.  

 

 

Zwischen den einzelnen Wahlgängen haben sich bereits am heutigen Abend einige interessante Themen für die Arbeit der nächsten Legislaturperiode in angeregten Diskussionen herauskristallisiert:

 

Ø    Politikberatung

Die ASG hat das allgemeine Selbstverständnis der Politik beratend zur Seite zu stehen.

 

Ø    Öffentlichkeitsauftrag

Die ASG befindet sich in einer Aufbruchstimmung und möchte die Gesundheit noch stärker in das Bewusstsein der Partei und der Öffentlichkeit rücken.

 

Ø    Gesundheit und Soziales als zentrale Herausforderung der Gegenwart

Gesundheit hat jetzt und auch zukünftig denselben hohen Stellenwert wie ihn mittlerweile das Klima und die Ökologie hat. Die Anforderungen im Gesundheits- und Sozialwesen gehören mit zu den größten Aufgaben unserer Gesellschaft.

 

Ø    Ambulante und stationäre Versorgung

Wir sehen sowohl die ambulante als auch die stationäre Versorgung der Menschen gleichberechtigt an. In beiden Bereichen herrscht dringender Handlungsbedarf.

 

Ø    Inklusion

Das Thema Inklusion in seiner Vielfalt wird eine zentrale Rolle einnehmen. Es wird aktiv auch das neue inklusive Kinder- und Jugendhilfestärkungsgesetz begleitet, das vorgibt zukünftig alle Kinder und Jugendlichen mit Bedarfen von der Jugendhilfe betreuen zu lassen. Damit rückt auch die Kinder- und Jugendhilfe thematisch noch näher zur Gesundheit.

 

Ø    Dach der Gesundheitsberufe

Die ASG versteht sich als Dach der im Gesundheitssektor vertretenen Berufsgruppen und bildet eine Plattform des interdisziplinären Austauschs.

 

Ø    Mitwirkung in Gesetzgebungsverfahren

Auch weitere Gesetze auf Landes- und Bundesebene, die sich mit Gesundheit befassen oder diese tangieren, wie z.B. das aktuelle Psychiatriegesetzt sollen stets im Fokus stehen.

 

Zu Gast am heutigen Abend war Dr. Magnus Jung, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD- Landtagsfraktion und Vorsitzender des Sozialausschusses des saarländischen Landtags. Er würdigte die Arbeit von Dorothea Kerner und dankte ihr für ihr langjähriges Engagement. Des Weiteren stellte er im Gremium Zukunftsaussichten für die saarländische Krankenhauslandschaft vor.

 

Außerdem konnte die Sprecherin der SPD- Fraktion für Behindertenpolitik, Frauen, Sport, Wohnungsbau und Arbeitskreis Bau Christina Baltes (MdL) am heutigen Abend begrüßt werden. Sie sicherte der ASG ebenfalls ihre Unterstützung zu.



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