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Stellungnahme zur Pflegereform

Der Landesvorsitzende der ASG im Saarland, Armin Lang, MdL, hat eine Stellungnahme zu den gemeinsamen  Eckpunkten für die Reform der Pflegeversicherung, die der Koalitionsausschuss von SPD und CDU/CSU am 18. Juli 2007 beschlossen hat, ausgearbeitet.

 
Stellungnahme zu den Eckpunkten zur Reform der Pflegeversicherung
vorgelegt von Armin Lang, Vorsitzender der ASG Saar:

 

Vorbemerkung:

 

Der Koalitionsausschuss von SPD und CDU/CSU hat am 18. Juli 2007 gemeinsame  Eckpunkte für die Reform der Pflegeversicherung beschlossen. In der Fachwelt sind die Eckpunkte auf überwiegend positive Resonanz gestoßen. Sie beinhalten wichtige Reformschritte, auch wenn die langfristige Finanzierung vorerst ungeklärt bleibt und die Weiterentwicklung des Begriffes der Pflegebedürftigkeit sowie die Neubestimmung der Rolle der Kommunen bei der Zukunft der Pflege zunächst ausgeklammert sind. Es wird anerkannt, dass die Koalitionspartner dringend notwendige Verbesserungen für die Pflegebedürftigen und die in der Pflege beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer realisieren wollen.

 

 Der Gesamttext der Stellungnahme steht hier zum Download bereit.

CDU verhindert solidarische Reform

„Wenn die CDU/CSU wirklich die Interessen der Mehrheit der Menschen in diesem Land vertreten würde, dann hätte auch eine Reform der Finanzierung der Pflegeversicherung durchgesetzt werden können. So hätte eine große Reform der Pflegeversicherung gelingen können“, erklärte Armin Lang, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für SozialdemokratInnen im Gesundheitswesen (ASG) zum Kompromiss der Koalitionsrunde.


Die vollständige Erklärung finden Sie im Punkt "Aktuelles"


Der Beschluss des Koalitionsausschusses zur Pflegereform steht hier zum Download bereit.

     

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